Der falsche Schwur
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde - durch Aushöhlung der sozialen Absicherung durch die Hartz-Gesetze. So wahr mir Gott helfe."


Frau Merkel: auf dem Reichstagsgebäude steht:
"Dem deutschen Volke"

Damit ist gemeint, dass die Politik in einer Demokratie dem Volk dienen soll. Sie, Frau Merkel und ihre Minister und fast alle MdB vertreten aber nicht die Interessen der Deutschen. Lobbyismus und Geldverschwendung sind an der Tagesordnung. Es ist unser Geld das gierigen Banken und Konzernen zur Verfügung gestellt wird. Sie sagen: "Notleidende Banken!" Und was ist mit den notleidenden Hartz IV Empfängern? Die Menschen in Deutschland werden nur als Arbeitskräfte und Konsumenten gesehen. Wir Menschen haben aber noch Ideale! Wer absolut marode Banken auf Kosten der Steuerzahler sanieren kann, hat auch die verdammte Pflicht, dem Bürger bzw. Wähler - auch Hartz IV Empfängern und Rentnern zu helfen und diese nicht mit ein paar kläckerlichen Euros abzuspeisen.


Unsere angeblichen Grundrechte:
Artikel 1:  Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist                     Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Wurde bei Hartz IV ausser Kraft
                    gesetzt). Die Menschenwürde bestimmt heutzutage die Arge.

Artikel 2:  Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (Stimmt nicht für den Privatmann/Frau) Wer heute die Politiker in Wort, Bild und Schrift "angreift", dessen Beitrag wird gnadenlos verfolgt oder der Betreiber einer Webseite wird aufgefordert die Seite löschen zu lassen. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (Das stimmt allerdings, denn querbeet berichteten die Printmedien und auch das Öffentlich Rechtliche nur im Sinne der Regierung.) Siehe die vielen Talk-Shows in welchen nur Vertreter das Wort haben, solange sie im Sinne der Regierung sprechen. Ich habe fast nie mal richtig Betroffene von Hartz IV'ler gesehen. Und wenn, dann durften sie kaum ausreden oder waren ausgesuchte "hute Fälle". Bei Frau Illner und bei Anne Will werden nur ausgesuchte und im Sinne der ARGE sprechende Hartz IV Empfänger eingeladen. Auch nicht in "hart aber fair". Gelle Herr Plasberg. Sie reden lieber übers Fettsein, reden an der Wirklichkeit vorbei, von wegen "wenn Politik auf Wirklichkeit trifft!" Ihre Sendung ist alles andere als ehrlich!
Blüh' im Glanze dieses Glückes, blühe deutsches Vaterland!

Damals die Freibank, das Fleischgeschäft für arme Leute!
Das "christliche, wertkonservative Menschenbild" der CDU...
Uns zu edler Tat begeistern unser ganzes Leben lang !

Heute die Tafel. Ein "Geschenk Schröders und Merkels für arme Leute!
Die "edle Tat" der SPD und CDU. Und das im 21. Jahrhundert!
Bei Hartz IV ist es so, dass man die Grundrechte an sich in Frage stellt, die Gleichbehandlungsgrundsätze verworfen werden, da es hier nur eine geschädigte Bevölkerungsgruppe gibt. Würde man das, was man Hartz IV Geschädigten zumutet, allen Bürgern zumuten, wäre die Sch.... sprichwörtlich am dampfen. Bisher versteht es unsere Regierung aber noch recht gut, alle Probleme auf dem Rücken der Schwächsten dieser Gesellschaft abzuwälzen und so besteht kein Grund zur Sorge. Und zu guter letzt streicht man den Schwächsten, den ärmsten der Armen, auch noch das Elterngeld und nimmt Wohngeld-Empfängern noch das bisschen Heizungskostenzuschuss. Wie arm im Geiste muss eine solche Regierung sein, den "notleidenden Banken" das Geld in den Hintern zu schieben, um es den Ärmsten wegzunehmen. Herr im Himmel, lass Geist regnen!
Notleidenden Banken müssen wir mit 450-500 Milliarden € helfen!
Was kümmert und Hartz IV, für uns ist es sozial,
für unser Missmanagement benötigen WIR das Kapital!
  Für in Not geratene Bürger  
        ist kein Geld da !  
    Hartz IV hat zu reichen !

Eine Perversion und ein Verbrechen an den Menschen !
Wieder einmal hat es unsere Politik geschafft, den Bürger zu täuschen, ihm Wahlversprechungen gemacht die nie einzuhalten waren, und es ist erschreckend, dass global die komplette Medienlandschaft dieses bizarre Spiel mitspielt. Den Bürgern in Deutschland geht es so schlecht wie noch nie. Von einem "normalen Gehalt" kann kaum noch einer die völlig irrsinnigen Energie-und Lebenshaltungskosten bestreiten und Arbeit gibt es auf dem freien Markt ohnehin keine, denn die Privatunternehmen sind etweder pleite oder haben dem Auflagen - und Steuer-Irrsinn in Deutschland schon lange durch Abwanderung den Rücken gekehrt. Sich also weiter selbst in die Tasche lügen und dem Bürger "Schönwetter" machen ist eine klassische Methode unserer Politiker, aber sie ist ungerecht und falsch ! Herzlichen Glückwunsch, liebe 68er Politiker ! Das habt Ihr richtig gut gemacht ! Und ihr habt uns auch nach der Wahl am 27. September genauso betrogen, wie ihr es in 2005 gemacht habt. Wann endlich, so muss man fragen, wacht der Deutsche endlich auf und fegt euch alle aus der Regierungsverantwortung?
  Mittlerweile ist unsere Regierung schon so tief gesunken, dass sie eine Leiter braucht, um einer Schlange den Hintern zu küssen.
Die Bundesregierung hat alle Pläne zur Haushaltskonsolidierung gestoppt und stellt zur Überwindung der Finanzkrise hunderte Milliarden Euro bereit. Dabei wurden manche der heute beklagten Auswüchse von der Politik selbst aktiv gefördert. Für eine Lebensverbesserung von Hartz IV Empfängern wäre die Haushaltskonsolidierung nicht gestoppt worden, weil angeblich kein Geld mehr vorhanden ist. Woher kommen jetzt aber plötzlich 500 Milliarden, die zwar z. T. noch nicht geflossen sind, aber gesetzt den Fall sie werden in Anspruch genommen - was dann? Dann zahlen unsere Kinder, Enkelkinder und unsere Urenkel noch an diesem Schuldenberg. Ein weitaus Mehrfaches als das, was sie später an Schulden zahlen müssten. Doch auch da habt ihr schon vorgesorgt mit der FDP zusammen: Da wird eben bei den Arbeitslosen und den Hartz IV Empfängern gestrichen was nur gestrichen werden kann und selbst dem Rentner mit einer niedrigen Rente streicht ihr noch das bisschen Heizungszuschuss. Gebe Gott und alle vernünftigen Wähler, dass ihr euch bei den nächsten Wahlen nicht mal mehr in der Opposition befindet.
               WER IST DER WIRKLICHE SOZIALSCHMAROTZER?
Liebe Mitbürger !

Er, links, hat den Bättel ja schon hingeschmissen. Sie, rechts, klebt aber mit aller Macht am Kanzlersessel und verkündet noch fröhlich: Wir, (jetzt zusammen mit Bundespräsident Wulff), lieben dieses Land und seine Bürger, aber eine Gesellschaft lebt dynamischer, wenn es Ungleichheiten gibt. Frau Merkel meint im Einklang mit Herrn Struck: "Von den Reichen nehmen, um den Armen zu geben, kann nicht die Politik einer modernen Gesellschaft sein. Es gibt zu wenig Reiche, um damit unsere 330 Euro mehr Diätenerhöhung durchzusetzen. Und das gleich zweimal. Und schon wieder vorgesehen. Sicher, das ist ein doppelter bzw. dreifacher Regelsatz für einen Hartz IV Empfänger, aber dafür arbeiten die Politiker auch". (Anmerkung): Frau Merkel, das würden viele Hartz IV Empfänger auch tun, wenn es denn Arbeit gäbe. Und abgesehen davon: Was arbeiten Sie denn schon? Sie sitzen doch ständig mit Ihrem Hintern in einer ( für Sie kostenlosen) Bundeswehrmaschine (wobei die Flugstunde 10.000 Euro kostet), reisen nach Südafrika und andersowohin, und bedenken nicht (oder doch - interessiert Sie aber nicht), dass man mit diesen oft unnötigen Reisen, fast 100 bzw. 200 Arbeitslose bezahlen könnte. (Der Rückflug kostet ja genausoviel.

Ach Franz: Wärst Du doch im Sauerland geblieben !
"Wir wollen die Bundestagswahl gewinnen, das ist das Entscheidende," meinte der Mahner der SPD auf dem stattgefundenen Sonderparteitag. Den Reizbegriff "Hartz IV" nannte er nicht, preist aber neben vielen anderen angeblichen "Verdiensten" Schröders auch die in der SPD heftig umstrittene Reform der Sozialhilfe: "Ich habe ein gutes Gewissen wegen dem, was wir damals getan haben." (Das kann er auch, er hat ja seine Pension). Dass beide mit ihrer Reform bereits Millionen Frauen und Männer und Kinder ins Unglück gestürzt haben scheint sie wenig zu kümmern. Denke daran, Franz, die Bundestagswahl entscheiden nicht Deine paar Mitglieder, sondern die Millionen Stimmen derer, die Du und Schröder und dessen Nachfolgerin Merkel aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt haben. Anmerkung Franz, Du scheinst noch immer nicht begriffen zu haben warum Deine Partei so tief gesunken und abgewählt wurde. Hättest Du das Hartz IV abgeschafft wären Dir und der SPD ca. 20 Millionen Stimmen sicher gewesen. Aber die brauchst Du jetzt nicht mehr: Was Merkel mal hat, gibt sie nicht mehr her und erst recht nicht ihr Vizekanzler (der so überflüssig ist wie ein Kropf), denn wenn es nach dem ginge, würden alle soziale Leistungen abgeschafft werden. Oh armes Deutschland, was hast du da bloß gewählt?

Die SPD und CDU-Boys - und Girls trieben vor der Bundestagswahl 2009 noch ein paar Säue durch's Dorf, suchten sich ein paar Randgruppen, die sie gegeneinander ausspielen können (Geringverdiener - gegen - Hartz IV'ler und ähnliche panem et circenses), dann gab es ein paar "Geschenke", wie die Rentenerhöhung um ein paar Kröten ("Geschenke" sind übrigens Teilmengen dessen, was vorher weggenommen wurde) und - schwups - bei 58% Wahlbeteiligung 2009 hat "der Bürger die Große Koalition (mit zusammen 60%) gewählt." Die Rechnung wurde aber ohne den dummen deutschen Wähler gemacht. Er glaubte doch tatsächlich den Wahlversprechungen der FDP und nun hat er das Resultat: Sparpaket: Alle Parteien haben recht: Die Deutschen sind wirklich so blöde: sie fallen immer wieder auf Wahlversprechungen rein.

War Rot-Grün eine Ausgeburt an Dummheit und Ignoranz, so versucht Schwarz-Gelb, dieses unsäglich traurige Kapitel noch zu toppen. Selbstverständlich wird uns das Sparpaket als "fair und gerecht" angepriesen, bedeutet baer nichts anderes als an das Geld der Bürger zu kommen - (vorwiegend an das der Schwächsten, so bekommt man die maximale Anzahl von Zahlern ins Boot. Doch Schwarz-Gelb tastet sich langsam aber sicher an die Unfähigkeit ihrer Vorgänger heran ..... liegt es evtl. daran, dass der "kleine" Koalitionspartner, der "große" der neuen Regierung ist? Wie sonst kommt so ein Unsinn zusammen, den Bürgerinnen und Bürgern mit der Brechstange die Notwendigkeit von einschränkenden Maßnahmen in sämtlichen Bereichen nahe zu bringen? Das ist in jedem Fall verkehrt; und das wird der aktuellen Bundesregierung (hoffentlich) "das Genick" brechen!! Wenn die Rentner und fast sieben Millionen Hartz IV Empfänger sich ihrer Macht bewußt werden, haben die Ignoranten verloren. Keine Regierung der Welt hat das Recht, ihre Bürger derart abzuzocken!! Ganz nebenbei: So etwas ist auch nur mit uns Deutschen machbar. Und sich zu wehren wie z.B. die Franzosen, das ist in Deutschland nicht drin. Erstens ist der Deutsche ein Feigling geworden (dabei heißt es in dem Buch "08/15" dass der Deutsche der tapferste Kämpfer war ist und bleibt), davon ist leider nichts mehr übrig geblieben, und zweitens würde die Staatsmacht mit geballter Faust alles niederknüppeln, so war es schon immer gewesen und so wird es auch bleiben, wenn sich der Deutsche nicht endlich darauf besinnt, dass es auch anders geht, nämlich: Diese Lügner und Betrüger der derzeitigen Regierung abzuwählen.
Was kann man heute eigentlich noch wählen? CDU, SPD oder FDP ?
Nein und nochmals nein. Nie wieder!
Man könnte fast sagen: Dumme Kälber wählen ihre Metzger selber.
Nach der Wahl werden wir noch beschissener dran sein, gelle Frau Merkel?
Sie hat es wahr gemacht!
In unserem Land hat sich eine Gleichgültigkeit breit gemacht, man glaubt es nicht. Viele denken immer noch ihr Job sei sicher und Arbeitslose sind selber dran schuld. (Mittlerweile dürften auch sie eines Besseren belehrt worden sein. Siehe Nokia, Acandor, Opel und wie sie alle heissen). "Wer Arbeit will bekommt welche". Das stimmt eben nicht! Nach wie vor geht der große Stellenabbau im Land weiter und strebt die 400 Euro Jobs an. In der Armut die mit Sicherheit noch weiter zunehmen wird, (siehe Sparpaket) liegt großer sozialer Sprengstoff! Erst wenn es ein selber trifft, scheint der Deutsche wieder wach zu werden, dann ist es aber zu spät. Wenn es denn nicht schon zu spät ist. Wir lassen uns ja alles gefallen - aber auch wirklich alles. Die machen mit dem Souverän, also uns, den Bürgern, von welchen sie ja bezahlt werden, alles und keiner wehrt sich.

Der Hartz-IV-Regelsatz, der offiziell das soziokulturelle Existenzminimum ausmacht, gilt auch für hunderttausende Sozialhilfeempfänger. Man sollte das so berechnen, dass jeder z. Zt. Erwerbslose pro Monat 1000 € (incl. sämtlicher Nebenkosten) netto zur Verfügung hat. Wenn mann dieses Behördenmonster von Arbeitsamt abschafft, geht das wohl. Eine gute Arbeitsvermittlung, vernünftige Weiterbildungsmaßnahmen, Jobrotation in den Behörden, Rente mit 60, die 30-Stundenwoche, leistungsgerecht bezahlte Politiker und Manager - dann läufts in unserem Land auch wieder.

Die großen Wohlfahrtsverbände kritisieren schon seit Jahren die amtlichen Berechnungen des Regelsatzes. Der Paritätische Wohlfahrtsverband wies in einer Expertise 2006 nach, dass das Arbeitslosengeld II 20 Prozent unter einem Niveau liegt, das tatsächlich vor Armut schützt. Der Verband fordert, ebenso wie DGB und "Die Linke", eine Anhebung des Regelsatzes auf 420 Euro im Monat - unabhängig von einzelnen Preiserhöhungen.

Diese Position lehnen nicht nur die Unionsparteien ab, sondern auch SPD, Grüne und vor allem die FDP. (Für was sollen wir sie dann noch wählen?) Selbst der Vorstoß des SPD-Linken Ottmar Schreiner, den Hartz-IV-Regelsatz angesichts der ins Unermessliche gestiegenen Energiepreise wie Strom und Gas, aber auch für Butter- und Milchpreise zu erhöhen, wurde von seiner Parteiführung zurückgewiesen. Die Grünen fordern seit geraumer Zeit immerhin die Anpassung des Regelsatzes an steigenden Energie - und Lebenshaltungskosten. (Späte Einsicht, denn sie waren ja am Murks von Hartz IV beteiligt). Und nun soll der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger wieder zurückgenommen werden, da ja angeblich die Energiepreise wieder gefallen seien. Dabei flatterte gerade wieder eine Stromerhöhung ins Haus. Welch eine verlogene Gesellschaft im deutschen Bundestag. Das ist keine Bundesregierung mehr, sondern gleicht eher einer Inquisition.

Würde im Nahen-Osten ein Flottenverband angefordert, der Milliarden kostet, ging es wie immer rucki zucki...ohne großes Gezerre !!! Bei den Hartz 4 lern mit 360 Euro für ALLES, ausser Miete, dauerts eben halt länger, viel viel länger...Der römische Kaiser Westerwelle wartet scheinbar ab, ob sich das Problem von selber löst,...nämlich bis 50% der Hartz4ler verhungert sind. Ein Hoch der CDU und ihren Freunden von der CSU und den unglaubwürdig gewordenen FDP'lern, und das Geschwätz von den "Unwilligen Hartz4lern" kann man nicht mehr hören, das wurde von bestimmten Leuten in Umlauf gebracht um von ihrem eigenen Sozialbetrug abzulenken ( weil sie sich legal fast steuerfrei machen, trotz Milliardengewinnen). Nicht mitgerechnet die Steuerhinterzieher, die jetzt per gekauften CD's ans Licht kamen.

Keine Frage:Wer jung, gesund und kräftig ist, der soll auch arbeiten, aber dann schafft auch Arbeit und stellt nicht alle als Faulenzer hin, denn niemand von Nokia, Siemens oder anderen betroffenen Unternehmen hat sich Hartz Vier gewünscht. Und nicht zu vergessen: Was ist mit den Alten, Kranken und den Rentnern? Ist es das, was Du Dir wünschst, Guido? Sind das die 50%.?? Denke daran, lieber Guido: Wer anderen eine Grube gräbt...Gottseidank wurde aus Hartz IV kein Atomprogramm, die Bundesrepublik wäre schon untergegangen.

Als damals Schröder gegen Stoiber angetreten ist, hatte man noch Hoffnung, dass sich die SPD auf ihre sozialen Werte besinnen würde. Überdies ging es ja auch um den Irak-Krieg damals...Aber nach Hartz IV und anderen Späßen ist die SPD sowie auch die CDU auf Bundesebene für viele Wähler gestorben. (Siehe die niedrige Wahlbeteiligung). Und der FDP darf man eh nie mehr Glauben schenken. Den GRÜNEN auch nicht. Letztere haben diese Schei...e mit Hartz IV doch mitverantwortet. Und die CDU macht diesen Mist munter weiter. Liebe SPD'ler, wenn ihr je wieder eine grosse Volkspartei werden wollt, dann schafft dieses unsägliche Hartz IV wieder ab. Oder boykottiert im Bundesrat, was nur zu boykottieren geht. Hättet ihr auf auf Franziska Drohsel gehört, die hat es längst erkannt wo der Wurm drin steckt, wärt ihr längst wieder in der Regierung. Die Stimmen der Rentner und von fast sieben Millionen Hartz IV Empfängern wären euch sicher gewesen!
Noch ein Wort an alle Deutschen !

Ein Jahr oder noch mehr haben sie, geredet, lamentiert, gezerrt und diskutiert, ob sie es sich leisten können das Kindergeld um "satte" 10 Euro zu erhöhen, weil angeblich kein Geld da ist, und nun haben sie in noch nicht mal einer Woche ein Gesetz durchgepeitscht, welches "in Not geratenen Banken" wieder auf die Beine helfen soll. Wie menschenverachtend ist eine solche Politik die es sich leistet, seine Bürger an die Wand zu drücken, blutleer zu machen, wie Vampire es gewohnt sind ihre Opfer auszusaugen (in diesem Fall die Messlatte der Steuerabgaben so hoch zu legen), dass die Menschen von ihrer harten Arbeit kaum noch leben können bzw. von dem kargen Hartz-Regelsatz schon gar nicht mehr über die Runden kommen. (4 € Hartz-Erhöhung im Juli 2008 waren ein Schlag ins Gesicht jedes Hilfeempfängers angesichts dessen, dass sich die Abgeordneten 2 Mal einen kompletten Hartz-Vier Regelsatz als Diätenerhöhung genehmigten). Ein Hartz IV-Regelsatz, der hinten und vorne nicht mehr reicht, da von diesem auch sämtliche Energiepreis-und Lebensmittelpreis-
steigerungen bezahlt werden müssen. Und sowas habt IHR gewählt? Man fasst es nicht. Jetzt habt IHR den Salat.

So lange ihr eueren Mund haltet und nicht auf die Strasse geht (Bild oben) und das immer und immer wieder, so lange macht dieser Staat, respektive diese schwarz-gelbe Koalition mit euch, was sie will. Wir leben nicht in Afrika mit einem völlig anderen Klima, wo man mit einigen handvoll Reis satt werden kann, sondern in Europa, in einem rauhen Klima. Seit Jahren liegt also die Dritte Welt vor unserer eigenen Haustüre.

Liebe Politiker und Manager!
Im Tode kann man keine irdischen Güter mit in das Jenseits nehmen. Es macht keinen Sinn, grenzenlos Besitz anzuhäufen. Wenn man am Ende des Lebens vor seinen Schöpfer tritt, wird allen alles genommen. Niemand kann etwas mitnehmen, auch wenn man noch so mächtig oder reich im abgelaufenen Leben war. Aller Besitz, alle Macht ist vergangen und vergänglich. Am Ende bleibt nichts, auch wenn zu Lebzeiten so gehandelt wird, als würde das Leben ewig währen.
Fazit: Der Bürger hat die Nase voll von dieser Schwarz-Gelben Regierung. Sie muss weg. Denkt daran bei den im nächsten Jahr anstehenden Landtagswahlen. Oskar Lafontaine hatte schon 1989 die Wahrheit gesagt, dass uns die Wiedervereinigung viel viel Geld kosten würde und nicht wie es Helmut Kohl sagte, sie aus der Portokasse bezahlt werden kann. Man hat ihm nicht geglaubt. Und dass er als Finanzminister aufgegeben hat, hat seinen Grund darin, dass er nicht bereit gewesen war die Agenda 2010 Schröders mitzutragen. Wir sind bis jetzt von allen Parteien belogen worden. Nur Oskar hat bis jetzt immer die Wahrheit gesagt. Selbst die Sozialgerichte und das Bundessozialgericht rechtsprechen kaum noch im Sinne der Bürger sondern für die Regierung. Und sich auf das Bundesverfassungsgericht zu verlassen - oh weh, ...das war ein sehr geschicktes Urteil - ohne Aussagekraft, welches die Bundesregierung mal wieder auslegen kann wie sie will. (Siehe Sparpaket). Und jetzt wo CDU und FDP regieren ist es noch schlimmer geworden. "Weh der Not!", könnte man mit den Nibelungen schreien, die, bis auf den Pater, den Hagen in den Fluß schmiss, allesamt ausgerottet wurden. Vielleicht blüht der Untergang ja auch den sieben Millionen Transfer-Empfängern. Bei dieser Regierung ist nichts unmöglich Gott sei dem deutschen Volk gnädig.